Die Lage unserer Landesverteidigung besteht aus einer nur äusserst begrenzten Fähigkeit unserer Bundeswehr die Landesverteidigung mit eigenen Kräften in einem tatsächlich Fall der Landesbedrohung wirksam aufrecht zu erhalten. Da es eine gefühlte geringe Bedrohungslage seit der Wiedervereinigung für unser Land gab ist hier die Frage eines realistischen Bedrohungsszenarios zu klären. Dieses ist immer im Kontext der NATO und der Europäischen Union zu beurteilen. Auch die übrigen europäischen Länder sind nur noch begrenzt in der Lage die Landesverteidigungsaufgabe selbständig und wirksam zu gewährleisten.
Nun kommt aber eine neue Situation hinzu - dies ist die immer geringere Bereitschaft seitens der Vereinigten Staaten als einzigem Land mit wirksam und flexibel international einsetzbaren Truppen die Bündnispartner mit zu verteidigen bzw. - und dies wäre für uns schlimmer - die eigene Stärke auszunutzen um sich im wirtschaftlichen Bereich und Branchen Vorteile zu verschaffen.
Dies geht einher mit einer strategisch in USA aufgebauten Möglichkeit der Datensammlung und - auswertung mit beherrschender Stellung im Software Bereich. Gleiches wird durch China im Hardware Bereich aufgebaut. Die europäische Union spielt in beiden Bereichen, die eklatant wichtig für die Datennutzung ist - keine wirksame Rolle mehr.
Die Abhängigkeit von Hard- und Software von ausländischen Firmen sowie die damit einher gehenden verloren gegangenen Fähigkeiten sind primär wichtig für die Fragestellung der Bedrohungslage der Zukunft. Unsere Planungen sehen immer noch die Stärke in konventionellen Fähigkeiten im Mittelpunkt. Die Verteidigung und die - systeme der Zukunft basieren aber immer auf einem Zusammenspiel von datennutzung, - steuerung - und effizienter Übertragung auf konventionelle Einheiten. Diese sehr komplexen und damit teuren Systeme können in der Zukunft - und bereits heute - nur in einem europäischen Kontext gelöst werden. Gleiches betrifft auch die damit zusammenhängende europäische Wehrtechnikindustrie.
Auch in der Corona Krise haben wir erlebt dass in existentiellen Situationen Frachtflugzeuge umgeleitet werden, Lieferungen von Medikamenten und Rohstoffen nicht mehr funktionieren usw. .
Dies sollte uns eine Warnung sein, was es bedeutet noch immer in nationalen Egoismen zu denken und uns nicht wirksam zu einer europäischen Verteidigungseinheit zusammen zu schliessen. Aufschieben darf man dies nun nicht mehr. Vielmehr bedarf es einem aktiven Motor wie der Achse Frankreich und Deutschland und anderen europäischen Partnern um hier schnell aktiv zu werden.
Präsident Macron hatte in seinem Statement der "Hirntoten Nato" zwar bewusst aufschrecken wollen - tatsächlich liegt er aber richtig dass wir Europäer nun die Eigeninitiative ergreifen müssen.
Wir können uns nicht mehr blind auf die USA verlassen - auch dies ein ausdrücklicher parteiübergreifender Wunsch den man in den USA immer wieder hört und liest. Wir benötigen einen europäischen Comprehensive Approach - bestehend aus der strategischen Entwicklung von Schlüsselindustrien und einer Vernetzung der Wehrtechnik und der militärischen Möglichkeiten. Dies schliesst ausdrücklich auch die Stärkung des Engagements im Weltraum mit ein.
Autor: Senator Axel Ebbecke
Diplom Ingenieur Verfahrenstechnik und Diplom Kaufmann
Oberstleutnant der Reserve und Stv Leiter der Bundes - Komission Bundeswehr und Wirtschaft