Frankreich und Deutschland gehen (endlich wieder!) voran!


Die beiden Spitzenpolitiker Valéry Giscard d’Estaing (li.) und Helmut Schmidt schätzten einander – auch wenn sie unterschiedlichen politischen Lagern angehörten. Foto: imago/Zuma. Quelle: Stuttgarter Zeitung
Foto: imago/Zuma. Quelle: Stuttgarter Zeitung

Lange Zeit sah es so aus, als ob die "Achse" Paris-Berlin nicht mehr so richtig funktionieren würde. So blieben die Europa-Offensiven des französischen Staatspräsidenten Emanuel Macron unendlich lange ohne Resonanz in Berlin, redete man in den beiden Hauptstädten immer wieder eimal ziemlich genau aneinander vorbei, fand dann zwar beim EU-Haushalt einigermaßen wieder zu einander, aber das "Urvertrauen", das einst die Beziehung von Giscard d'Estaing und Helmut Schmidt gekennzeichnet hatte, war augenscheinlich verloren gegangen.


Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) und sein französischer Kollege Bruno Le Maire
Foto: afp / Quelle: nau.ch

Nun aber gibt es neue berechtigte Hoffnung, dass die beiden wichtigen Partner Frankreich und Deutschland nicht

nur wieder häufiger mit einander reden, sondern auch gemeinsame initiativen ergreifen und gemeinsam handeln: Die Wirtschaftsminister überlegen gemeinsam, wie sie mit Industriepolitik die Konjunktur nach Corona wieder flott bekommen und darüber hinaus auch Europas Souveränität sichern können.


Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier wird konkret:

"Wir müssen die industriellen Prioritäten definieren, die in den kommenden Monaten umgesetzt werden sollen. Das Projekt zur Herstellung von Batterien ist ein gutes Beispiel: Etwa zwölf Mitgliedstaaten sind beteiligt. Gemeinsam mit den zuständigen EU-Kommissaren bereiten wir nun weitere innovative Projekte zu Mikroelektronik, 5G und Wasserstoff vor".

Sein französischer Kollege Le Maire ergänzt:

"Wir müssen die Abstimmung in der Wirtschaftspolitik in den kommenden Monaten weiter verstärken und sollten am Ziel der Integration der Euro-Zone festhalten. Ich freue mich über die gemeinsamen Initiativen - es sind die wichtigsten seit der Geburt von Airbus".

Beide Minister verweisen auf die nüchternen Fakten, die aufzeigen, wo Europa aufholen muss: Aktuell beziehen wir in Europa 85 Prozent aller Batterien aus China oder Südkorea. Ab 2021 sollen sie auch in Europa produziert werden. Für die Halbleiter gilt Gleiches: Am Weltmarkt-Umsatz von 440 Milliarden Euro hat Europa lediglich einen Anteil von zehn Prozent. Frankreich, Deutschland sowie elf weitere EU-Staaten haben sich darauf verständigt, die Mikroprozessoren in Europa zu designen und zu produzieren, die unsere Smartphones und Computer antreiben.


Die Minister übereinstimmend:

"Wir bauen die wirtschaftliche und technologische Souveränität Europas".

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