Warum wir optimistisch sind

ANGELA MERKEL UND URSULA VON DER LEYEN: BEIDE AUF DER ZIELGERADEN ERFOLGREICH - DAS GIBT ANLASS ZU OPTIMISMUS

Quelle Süddeutsche Zeitung (Foto: Kay Nietfeld/dpa)

Unsere beiden "Spitzen-Frauen", die Deutschland und die EU "führen", haben harte Zeiten hinter sich: Beide litten und leiden wie der Rest der Welt auch unter Corona, beide mussten Vieles ganz anders gestalten als geplant, hatten Rückschläge zu verkraften, gerieten aus unterschiedlichen Gründen in die Kritik - und beide straften auf der Ziellinie des Jahres 2020 alle Kritiker Lügen. Ihnen sind auf der Zielgeraden wichtige Erfolge gelungen, die kaum mehr zu erwarten waren, die sie aber mit hartnäckiger Routine oder auch routinierter Hartnäckigkeit sowie einer Mischung aus Ehrgeiz und Erfahrung im wahrsten Sinne des Wortes "errungen" haben.


Merkels Ratspräsidentschaft galt fast schon als wenn nicht gescheitert, so doch als wenig glanzvoll, und von der Leyens EU-Kommissions-Präsidentschaft als "verbal-dynamisch" präsent, inhaltlich aber als "wenig substantiell"; anders ausgedrückt: Viele Ankündigungen, wenig Habhaftes erreicht; manche zitierten gar Shakespeare: Much ado about nothing; zu deutsch: Viel Lärm um nichts.


Ganz falsch, wenn nun manche "Experten" und "politische Beobachter" davon sprechen, sie hätten sich "gerade noch berappelt"; nein: Sie haben ihre Ziele konsequent, geradlinig und beharrlich verfolgt - und damit Erfolg gehabt.


Zu Frau Merkel konnte man dazu in der WELT lesen: "Niemand konnte sie auf internationaler Bühne aus der Fassung bringen, keine Nacht war ihr zu lang. Sie hat alle ausgesessen. Mit den gröbsten und schrägsten Kerlen ist sie fertig geworden". Und zu Frau von der Leyen schrieb das Handelsblatt: "Sie ist Brüssels Unermüdliche. Ursula von der Leyen schließt ihr erstes volles Amtsjahr mit Erfolgen ab".


Was waren nun aus unserer Sicht die Erfolge auf der "Zielgeraden"?

Fangen wir mit Bundeskanzlerin und "Chefin" der deutschen Ratspräsidentschaft Angela Merkel an:


Sie hat ein Finanzpaket in Höhe von 750 Milliarden Euro für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Covid-Rezession geschnürt, das zuvor nicht nur so, sondern überhaupt nicht zu erwarten war, um den Mitgliedsländern der Europäischen Union - vor allem im Süden der EU - in Zeiten der Pandemie die größtmöglichen Hilfen zu ermöglichen und damit auch den Wert der Solidarität sicht- und spürbar zu machen. Gut und ebenfalls ein wichtiges Signal dabei war die enge Zusammenarbeit mit dem französischen Staatspräsidenten Emanuel Macron; beide tatkräftig dabei unterstützt von Ursula von der Leyen.

Thomas Schmid ergänzte in der WELT am SONNTAG: "Dass Europa trotz Finanzkrise, trotz der notorischen haushaltspolitischen Unvernunft in Griechenland und Italien, trotz Brexit, Rechtspopulismus, Victor Orban, Kaczynski und einer EU-feindlichen Einflussnahme Putins nicht zerbrochen ist, das ist nicht unwesentlich ihr Verdienst".

Und hinzukommt, dass es niemanden in Brüssel gibt, der nicht der Meinung ist, dass es vor allem Angela Merkel zu verdanken ist, dass es mit Polen und Ungarn doch noch zu einer Vereinbarung zur Einhaltung von rechtsstaatlichen Werteverpflichtungen als Voraussetzung zur einstimmigen Annahme des Finanzpakets gekommen ist.

Bewundernswert wie wichtig zugleich, dass die Bundeskanzlerin mit ganzer Kraft und weit entfernt von einer "lame duck" die Pandemie in ihrem letzten Amtsjahr angeht und geradezu mit Leidenschaft und ungeahnter Empathie für deren Überwindung kämpft.


Ursula von der Leyen hat den Brexit-Deal zur Chefinnensache gemacht und mit dessen erfolgreichen Abschluss "kurz vor 12" und somit auch auf der Zielgeraden des Jahres 2020 einen zentralen Erfolg "eingefahren". Sie hat damit nach Meinung vieler Experten einen Meilenstein gesetzt und dank ihres persönlichen Einsatzes einen harten EU-Austritt Großbritanniens vermieden; dies zum Wohl beider Seiten, wie das Handelsblatt kommentierte.

Hans-Peter Siebenhaar betont noch einen weiteren Erfolg: "Ein weiterer Meilenstein ist die europaweite Impfstrategie gegen Covid-19. Obwohl die EU-Kommission im Gesundheitsbereich kaum Kompetenzen besitzt, ist es von der Leyen gelungen, einen gemeinsamen Einkauf, synchrone Verteilung und gleichzeitiges Spritzen des Vakzins in allen 27 Mitgliedstaaten auf die Beine zu stellen. Das ist eine Premiere in der europäischen Gesundheitspolitik, an der die gelernte Ärztin entscheidenden Anteil hat".


Und gemeinsam haben sowohl die Bundeskanzlerin als auch die Kommissionspräsidentin in enger Abstimmung daran gearbeitet, dass der über mehr als sieben Jahre verhandelte "China-Deal" nun am vorletzten Tag des Jahres 2020 auch noch über die Ziellinie "geschoben" werden konnte. Auch wenn es kein "perfekter Deal" ist, aber wo gibt es den schon, so ist es doch ein Durchbruch, der für die europäische Wirtschaft und somit für die hiesigen Unternehmen und deren Beschäftigten einige wesentliche Vorteile mit sich bringen wird. Genannt seien hier nur einmal die folgenden:

Der Zugang europäischer Unternehmen zu dem riesigen chinesischen Markt soll verbessert und die Wettbewerbsbedingungen sollen angeglichen werden. Nach den USA ist China für die EU der zweitwichtigste Handelspartner. 2019 wurden europäische Waren im Wert von 198 Milliarden Euro ins Reich der Mitte exportiert. Hinzu kamen Dienstleistungen im Wert von 47 Milliarden Euro. Diese Volumina sicherten Hunderttausende von Arbeitsplätzen in der EU; die meisten davon in Deutschland. Robin Alexander kommentierte wie folgt: "Mit einem Ausrufezeichen beendet Angela Merkel damit das Jahr" - gemeinsam mit Ursula von der Leyen und Emanuel Macron sowie Ratspräsident Charles Michel.


Ebenfalls Anlass zu Optimismus geben die Ziele der EU hinsichtlich Nachhaltigkeit, einem der wesentlichen Ziele auch des Senats: Bis 2030 will die EU den Ausstoß von Treibhausgasen um 55 Prozent gegenüber 1990 senken; ein ausgesprochen ehrgeiziges Ziel, das ohne Merkel und hier vor allem ohne von der Leyen nicht festgezurrt worden wäre.


Und blicken wir zum Schluss auch noch über den großen Teich, dann haben wir auch hier Grund zu Optimismus: Mit Joe Biden wird am 20. Januar ein US-Präsident sein Amt antreten, der enger und vor allem verlässlicher mit der EU zusammenarbeiten und dabei auf (mindestens) zwei erfahrene Akteurinnen treffen wird, die aus Erfahrung und Verantwortungsbewusstsein ihren Beitrag dazu leisten werden, dass das transatlantische Verhältnis wieder zu dem wird, was es Jahrzehntelang war: Ein Bündnis zur Gewährung beidseitiger Sicherheit, militärisch, politisch und gesellschaftlich.

Gehen wir zuversichtlich ins neue Jahr!

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